Indien: Modis rosarote Wirtschaftswunderwelt

Der indischen Wirtschaft geht es weniger gut, als Premierminister Narendra Modi alle glauben machen will. Im Schwellenland häufen sich die Krisensignale.

In New York erzählte Narendra Modi im September seine Lieblingsgeschichte. Sie handelt von einem asiatischen Riesenreich, dessen Wirtschaft floriert, und von einem Volk, das der Armut entrinnt und in rasantem Tempo die Segnungen der Globalisierung empfängt. Regiert wird es von einem reformfreudigen Staatsmann, der den Korruptionssumpf trockengelegt hat und auch sonst sehr viel vorhat. An der Veranstaltung in New York lud er die Chefs der grössten amerikanischen Konzerne ein, an der indischen «Wachstums-Story» teilzuhaben. Den ausländischen Investoren bot sich Modi als Brückenbauer an – für den Fall, dass auf dem verheissungsvollen Weg Probleme auftauchen sollten.

Kreditklemme der Banken

Tatsächlich kämpft Asiens drittgrösste Volkswirtschaft an zahlreichen Fronten mit Problemen. Im Finanzsektor tun sich die Staatsbanken schwer damit, die notleidenden Kredite zu dezimieren. Derweil leiden die Schattenbanken unter dem Kollaps eines der führenden Institute, der Infrastructure Leasing and Financial Services. Viele dieser Finanzgesellschaften, die Kreditvermittlung und andere Aktivitäten ausserhalb des regulären Bankensystems ausführen, stöhnen wegen Liquiditätsengpässen.

Die Krise im Finanzsektor bremst die Konjunktur. In der nach China und Japan drittgrössten Volkswirtschaft Asiens ist das Kreditwachstum inzwischen auf den niedrigsten Stand seit 20 Jahren gefallen. Dies spürt insbesondere die Autoindustrie, die rund 40% der indischen Industrieleistung erbringt: Zwischen April und September 2019 brachen die Verkäufe gegenüber dem Vorjahr um 23% ein. Auch der Absatz der Motorräder – sie sind ein Indikator für die Stimmung in den ländlichen Regionen – schwächelt. Zum ersten Mal seit vier Jahrzehnten sinken die Konsumausgaben.

Im zweiten Quartal 2019 legte das Bruttoinlandprodukt nach amtlichen Angaben noch um 5% zu, so wenig wie seit sechs Jahren nicht mehr. Hinzu kommt, dass unabhängige Ökonomen ohnehin zweifeln, ob die ausgewiesenen Zahlen die Realität widerspiegeln. Dies dürfte insbesondere für den informellen Wirtschaftssektor gelten, in dem drei von vier Beschäftigten arbeiten. Arvind Subramanian, früher oberster Wirtschaftsberater der Regierung, erklärte im Juni 2019, die zwischen 2012 und 2017 publizierten BIP-Werte seien «wahrscheinlich» um 2,5 Prozentpunkte zu hoch. Nach Einschätzung von Ökonomen braucht Indien ein Wirtschaftswachstum von 9 bis 10%, um die rund 12 Mio. Jugendlichen, die jährlich ins Berufsleben eintreten, in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Derweil hatte der indischstämmige Ökonomieprofessor Abhijit Banerjee nur Tage vor der Verleihung des Nobelpreises erklärt, Indien stecke in einer Krise. Die Führung in Delhi zeigte sich entrüstet.

Steuersenkung als Befreiungsschlag?

Die nationalkonservative Regierung Modi, die im Mai 2019 mit einem starken Mandat wiedergewählt wurde, negierte die Stresszeichen lange Zeit. Seit sich die beunruhigenden Konjunktursignale häufen, verweist sie auf die Verschlechterung des internationalen Umfelds. Dass die misslungene Bargeldreform von 2016 und die schlecht vorbereitete Mehrwertsteuer-Revision während der ersten Amtszeit der Wirtschaft stark zusetzten, bestreitet Modis mimosenhafte Mannschaft vehement.

Im September 2019 überraschte das Finanzministerium indes mit einer markanten Steuersenkung, was als Mittel zur Konjunkturankurbelung interpretiert wurde: Der Maximalsatz für Unternehmensgewinnsteuern wurde von 35 auf 25% reduziert. Modi bezeichnete den fiskalpolitischen Schachzug selber als historisch. Wenig erstaunlich, wurde er von Indiens Wirtschaftsführern und der Börse beklatscht. Manche Ökonomen warfen aber die Frage auf, ob die Regierung nicht besser eine Reduktion der Umsatz- oder der Einkommenssteuer ins Auge gefasst hätte, zumal vor allem der Konsum harzt.

Die Entlastung bei den Unternehmenssteuern kostet den Staat rund 0,7% des BIP. Für weitere fiskalische Stimuli hat Delhi keinen Spielraum mehr. Allerdings sendet die Anpassung der Unternehmenssteuer ein wichtiges Signal aus. Indien lag zuvor deutlich über den Steuersätzen anderer asiatischer Schwellenländer wie Indonesien, Vietnam oder Bangladesh.

Rückzug in die Schattenwirtschaft

Schwerer tut sich die nationalkonservative Regierungspartei BJP mit strukturellen Reformen. Eine ewige Baustelle sind die rigiden und wild wuchernden Arbeitsgesetze. Sie wirken als Wachstumsbremse, da sie arbeitsintensive Industriesektoren davon abhalten, zusätzliche Mitarbeiter einzustellen. Kleinere Unternehmen klagen über die viel zu hohen Compliance-Kosten und verharren in der Schattenwirtschaft.

Während Modis erster Amtszeit wurde zwar eine Verschlankung in Angriff genommen: So sollen die 44 nationalen Arbeitsgesetze in 5 gegossen werden. Doch geht die Revision nicht weit genug. Im regionalen Vergleich ist Indiens Gesetzeswerk zu komplex. Nach dem fulminanten Wahlsieg im Mai, als die nationalkonservative BJP ihre absolute Mehrheit ausbaute, wäre es für Modi ein Leichtes, jedwedes Reformvorhaben durch die Legislative zu bringen. Bis anhin hat er davon aber kaum Gebrauch gemacht. Seine Mannschaft zögert, Staatsbetriebe – unter anderem im Banken-, im Industrie- und im Energiesektor – zu privatisieren. Stattdessen werden einigermassen fitte Unternehmen genötigt, angeschlagene Firmen zu übernehmen.

Indische Standortförderer hoffen, dass sie vom Handelsstreit Chinas mit Amerika profitieren können. Zwar verlagerten schon einige Firmen ihre Produktion zumindest teilweise von China auf den Subkontinent. Doch viele zögern: Die Produktivität indischer Fabrikarbeiter ist viel niedriger als die der Chinesen. Die Elektrizitätskosten sind zwar vergleichbar, doch kollabiert das Stromnetz in Indien häufiger. Auch hat China bei der Transportinfrastruktur die Nase vorn. Es dauert in Indien deutlich länger, Waren zu transportieren und zu verschiffen.

Modis Wille, das Riesenreich wirtschaftlich voranzubringen, äussert sich in einer Vielzahl von Zielgrössen, Initiativen und Reformprogrammen. Gleichwohl vermögen sie nicht darüber hinwegzutäuschen, dass marktwirtschaftliche Lösungen, die ungenutztes wirtschaftliches Potenzial freisetzen könnten, in Indien einen schweren Stand haben. Statt moribunde Staatsbanken zu privatisieren, die von Politikern instrumentalisiert werden, will man sie lediglich neu gruppieren. Und aus Rücksicht auf die Hindu-nationalistische Basis überwiegen in der Handelspolitik protektionistische Reflexe. Föderalistische Ansätze drohen von Delhis Zentralismus überrollt zu werden.

Derweil verdrängen autoritäre Tendenzen eine wirtschaftspolitische Debatte. In Delhis Amtsstuben geben zunehmend Hindu-nationalistische Ideologen den Ton an. Unliebsame Stimmen, mögen sie ökonomisch noch so versiert sein, brandmarkt die BJP-Propagandamaschinerie als Vaterlandsverräter, fremdgesteuert oder «antiindisch». In Modis rosaroter Wirtschaftswunderwelt hat es kaum Platz für Grautöne.

Weniger produktiv als die Chinesen

Modis Kommunikationsmanager sind wahre Meister im Verbreiten von Statistiken, die ihre «Wachstums-Story» untermauern sollen: Indiens fulminanter Aufstieg im Doing-Business-Index der Weltbank, die rasch voranschreitende Elektrifizierung des Landes (90% der Haushalte haben Strom) und der hohe Zufluss an ausländischen Direktinvestitionen – solche Erfolgsmeldungen fehlen nie in einer Power-Point-Präsentation. Bei genauerem Hinsehen relativieren sich aber manche Erfolgsmeldungen: Die ausländischen Direktinvestitionen (FDI) etwa fokussieren sich auf einige grosse Player im Dienstleistungssektor. Modis «Make in India»-Kampagne, die auf einen wettbewerbsfähigen Industriesektor abzielt und die Exporte ankurbeln soll, bleibt hingegen Wunschdenken. Nur 2% der weltweiten Industriegüterexporte stammen aus Indien (China: 18%).